Apple angeklagt: Betrug beim Kauf von Namensrechten


Beim Schutz von Namen und Logos von Marken folgt die chinesische Rechtsprechung bekanntermaßen nicht ganz den Vorstellungen des “Westens”. Viele bekannte Hersteller haben bereits versucht sich dem Markendiebstahl chinesischer Produzenten zu erwehren. Diesmal sieht die Konstellation von Kläger und Angeklagtem jedoch etwas anders aus: Ein fernöstliches Unternehmen beschuldigt den Giganten Apple des Namen-Diebstahls!


Bereits im Jahr 2000 erwarb sich das in China produzierende Elektonikunternehmen Proview die Markenrechte an dem Namen I-PAD, und brachte auch einen gleichnamigen Computer auf den Markt . Neun Jahre später kaufte Apple die Rechte legitim ab. Der betreffende Vertrag im Dezember 2009 wurde allerdings von einer Tochter von Apple in Taiwan unterzeichnet. Dieses Tochterunternehmen hat seinen Sitz in Großbritannien und nennt sich IP Application Development - kurz IPAD. Tatsächlich spricht einiges dafür, dass Apple dieses Unternehmen nur gegründet hatte um kurz vor Veröffentlichung des eigenen Produktes noch billig an die Namensrechte zu kommen. Für 41.000 US-Dollar kritzelte Proview damals die Unterschrift unter den Verkaufsvertrag. 

Der Proview “I-PAD” erinnert stark an die alte Mac-Reihe.
Quelle: apfeltalk.de
Knapp zwei Jahre später klagte das Unternehmen zunächst im Heimatland China gegen den angeblichen Klau des Namens. Allerdings bestand die Anklage zu diesem Zeitpunkt noch aus einer Streitfrage um den Geltungsbereich des Vertrages. Proview argumentierte, dass die Namensrechte nur von einer Proview-Tochter aus Taiwan abgekauft wurden, und damit nicht für das eigentliche Proview Unternehmen gelte. Und sich die Namensrechte an “IPAD” für den chinesischen Markt somit nach wie vor bei Proview befänden. Tatsächlich gab es in Shanghai und anderen Städten auch einige Zeit ein Verkaufsverbot für das angeklagte Apple-Produkt.

Die Führungen der beiden Unternehmen bemühten seither auch außergerichtliche Verhandlungen. Proview  selbst steht kurz vor der Pleite. Eine Schadensersatzzahlung seitens Apple wäre vielleicht die letzte Rettung für den angeschlagenen Produzenten. Da Gerichtsverhandlungen um das Markenrecht in China aber bekanntlich länger dauern, war schon zu erwarten, dass die chinesischen Unternehmer eine außergerichtliche Zahlung mit neuen Kaufverträgen erwirken wollten. Sicherlich hätte da auch Apple mitgespielt, wären die Forderungen nicht so utopisch hoch gewesen. Sage und schreibe zwei Milliarden US Dollar wollte Proview aus dem Barmittelbestand von Apple abzwacken.

Nach der deutlichen Absage des Angeklagten trägt Proview nun den Rechtsstreit bis in die USA. Im obersten Gerichtshof von Kalifornien wurde Klage eingereicht, also praktisch direkt vor Apples “Haustür”. Diesmal allerdings gegen einen Betrug beim Kaufvertrag von 2009. Apple wird vorgeworfen Proview bewusst mit einer eigens dafür gegründeten Firma betrogen zu haben. Durch den Namen “IP Application Development” sollten die eigentlichen Motive verschleiert werden. Die Namensrechte habe Proview aufgrund des Unternehmensnamens abgetreten, hätte dies nach eigenen Angaben aber niemals getan, wenn Apple offen gelegt hätte, dass unter dem Namen ein Konkurrenzprodukt auf den Markt kommen sollte.

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